Wir über uns

Unsere Themen

Die Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Demokratie & Recht beschäftigt sich vor allem mit solchen Themen, die (im weitesten Sinn) BürgerInnenrechte berühren. Eigentlich ist unser Wirkungskreis eher mit "Innen & Recht" umschrieben. Dementsprechend sieht auch unsere Themenliste aus. Hier eine kleine Auswahl:

Kriminalitätsbekämpfung, Strafrecht, Strafprozess und Strafvollzug, Polizei, Sicherheitspolitik, Geheimdienste, Datenschutz, Volksgesetzgebung, Staatsmodernisierung (Föderalismusreform, Informationsfreiheit), europäische Innen- und Justizpolitik ...

Zu diesen (und anderen) Themen haben wir Projektgruppen gebildet, die sich punktuell und selbständig organisieren.

Unsere Kooperationspartner

Entsprechend unserem Beschäftigungsfeld "Innen & Recht" arbeiten bei uns auch die jeweils zuständigen Abgeordneten und Referenten aus dem Bundestag und den Landesparlamenten mit.

Darüber hinaus arbeiten wir besonders eng mit der BAG ImmigrantInnen & Flüchtlinge zusammen. Mit dieser BAG und zusammen mit den BAG'en Behindertenpolitik, ChristInnen, Medien und Schwulenpolitik sind wir im Fachbereich Demokratie zusammengeschlossen.

Unsere Treffen

Wir treffen uns viermal im Jahr. Dabei steht die Vernetzung zwischen ehrenamtlichen und BerufspolitikerInnen, zwischen Landes-, Bundes- und Europaebene im Vordergrund. Außerdem beteiligen wir insbesondere bürgerrechtliche NGO's (Nichtregierungsorganisationen) an unserer Arbeit. Die Vernetzung gelingt uns übrigens auch sehr gut durch unseren E-Mail-Verteiler.

Bei unseren Treffen widmen wir uns in der Regel einigen wenigen Schwerpunktthemen, zu denen wir gerne externe Referenten einladen. Am Ende unserer Arbeit stehen Beschlüsse und Positionspapiere, die wir in die Partei "einspeisen". Wenn es uns (personell und zeitlich) gelingt, dann nehmen wir auch zu Gesetzesvorhaben der grünen Bundestagsfraktion Stellung. Ansonsten verstehen wir unsere Arbeit aber eher als grundsätzlicher Natur. Wir wollen mehr vorausdenken und weniger "nacharbeiten".

   
 
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